der bundeskongress der linksjugend ist ein organ der niedertracht. man ist so 2 uhr morgens zuhause aber ja ne es geht gleich schon wieder morgens los ja cool

@ErikUden Wir haben damals (So um den 1. Buko herum ) noch ein paar schlechte Stunden im Schlafsack geschlafen, auf dem Boden in irgendeinem Umkleideraum der Multifunktionshalle in der getagt wurde! ️

Auf dem 18. Bundeskongress der Linksjugend ['solid] ist dieser Verband endlich erwachsen und anständig geworden.

@ErikUden when shitposts go too far

Auf dem 18. Bundeskongress der Linksjugend ['solid] ist dieser Verband endlich erwachsen und anständig geworden.

Die gerade stattfindende Medienkampagne gegen die Linksjugend ['solid] ist ein wiederholtes Beispiel eines internen Grabenkampfes der extern ausgetragen wird. Selbstverständlich bekommt man nicht alles mit, aber als Person die selbst bei dem Bundeskongress anwesend war und nun im Nachhinein erfährt, dass bei geheimen Wahlen Menschen genötigt worden seien irgendwie spezifisch abzustimmen, ist verrückt.

Mich erinnert das stark an den Landesparteitag von Die Linke Berlin letztes Jahr, wo wegen eines Beschlusses den ein paar Personen nicht passte, kein Klärungsprozess gestartet wurde, sondern sofort zur Presse gelaufen ist um einem Vorwand für seinen Austritt zu schaffen.

Dieses Verhalten ist Parteischädigend und Ich hoffe das es gerecht aufgearbeitet wird.

Ich wurde angerufen von der Geschäftsstelle von Die Linke im Bundestag, dass Die Welt einen Artikel plant über mein Bild auf den Trabanten. Seit wann ist Die Welt so woke das sie Halloween-Kostüme kritisiert?

In was für einer cancel culture sind wir hier gelandet, dass man sich für das falsche Halloween-Kostüm nun rechtfertigen muss

GEHEIME STRATEGIE ENTHÜLLT: AfD plant sich zurückzulehnen und nichts zu tun, da Linke sich offenbar selbst zerfleischen.

Der Bundeskongress der Linksjugend ['solid] @lijusolid , trotz alledem was in der Presse steht, war eine harmonische Veranstaltung mit guter inhaltlicher Arbeit. Zum ersten Mal ist die Finanzierung der Kuba-Brigade gesichert worden, an der Ich dieses Jahr auch teilnehmen durfte mit @bengt, Anträge hatten klare ⅔ Mehrheiten, und es gab keine ständig sich ändernden, auch inhaltlich widersprüchlichen Abstimmungen sowie die Jahre zuvor.

Ich bin glücklich Teil dieses Verbands und dieser Partei sein zu dürfen. Diese bildeten mich zu der Person die Ich heute bin, und in vielen Wegen beeinflusste Ich auch den Verband, zu dem der er heute ist. Es ist ein Geben und Nehmen, bei Linken oft mehr Nehmen als irgendwas anderes, aber wenn Ich zurückblicke kann Ich zumindest nie sagen das mir langweilig war!

Ich wünsche dem neuen Bundessprecher:innenrat alles Beste und das es nach diesem holprigen Start etwas leichter weitergeht!

Der Bundeskongress der Linksjugend ['solid] @lijusolid , trotz alledem was in der Presse steht, war eine harmonische Veranstaltung mit guter inhaltlicher Arbeit. Zum ersten Mal ist die Finanzierung der Kuba-Brigade gesichert worden, an der Ich dieses Jahr auch teilnehmen durfte mit @bengt, Anträge hatten klare ⅔ Mehrheiten, und es gab keine ständig sich ändernden, auch inhaltlich widersprüchlichen Abstimmungen sowie die Jahre zuvor.

Ich bin glücklich Teil dieses Verbands und dieser Partei sein zu dürfen. Diese bildeten mich zu der Person die Ich heute bin, und in vielen Wegen beeinflusste Ich auch den Verband, zu dem der er heute ist. Es ist ein Geben und Nehmen, bei Linken oft mehr Nehmen als irgendwas anderes, aber wenn Ich zurückblicke kann Ich zumindest nie sagen das mir langweilig war!

Ich wünsche dem neuen Bundessprecher:innenrat alles Beste und das es nach diesem holprigen Start etwas leichter weitergeht!

@ErikUden Teilnehmende, die von „Psychoterror aus den eigenen Reihen“ und offenen Anfeindungen und Bedrohungen berichtet haben, empfanden die Veranstaltung vielleicht nicht ganz so harmonisch wie du. Hälst du es für ausgeschlossen, dass es solche Teilnehmende gab und gehst du davon aus, dass sie von „der Presse“ frei erfunden wurden?

Der Antrag A12, „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen” war ein Hoffnungsschimmer für die linke Bewegung in Deutschland. Der Fakt, dass dieser mit 127 Fürstimmen, 45 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen, also einer Mehrheit von 69,78% durchgekommen ist, ist was mich überzeugt hat Teil der Linksjugend ['solid] zu bleiben.

Dieser Antrag hatte einen Ersetzungsantrag aus der Delegation Thüringen, das ist ein Änderungsantrag der jedes einzelne Wort des originalen Antrags ändert. In diesem Fall hätte es die Formulierungen verändert, jedoch nicht den Inhalt des Antrags. Eingereicht wurde dieser mit der Begründung, dass es ein Kompromiss sei, doch Fakt ist, dass der A12 [NEU] bereits die Kompromissfassung mit mehreren übernommen Änderungsanträgen war. Nun einen Antrag zu stellen der jedes Wort verändert fand Ich da falsch, weshalb Ich dagegen stimmte um über A12 in dessen Originalfassung abzustimmen.

Ich habe für diesen Antrag gestimmt und würde es wieder tun, da Ich dessen Inhalt kenne und verstehe. Es mag unschön sein, es mag Unbehagen auslösen die darin geschrieben Worte auszusprechen, doch zu sagen was ist bleibt die revolitionärste Tat.

Der Beschluss A12 „Nie Wieder zu einem Völkermord Schweigen” der Linksjugend ['solid]

Die Vertreibung und Vernichtung des palästinensischen Volkes durch den israelischen Staat hält weiter an und hat sich in den letzten Monaten noch intensiviert. Zeitgleich steigt der globale Widerstand gegen Kolonialismus, Apartheid und Genozid und die Proteste, die den Kampf des palästinensischen Volkes gegen die Besatzung unterstützen, bekommen immer mehr Zulauf. Zuletzt hatte nun auch ein Bündnis um die Linkspartei die größte Demonstration in Solidarität mit dem palästinensischem Volk organisiert. All dies hat auch innerhalb unseres Verbands verstärkt zu einem selbstkritischen Umdenken geführt. Unseren Beschluss „Selbstbestimmung, Sicherheit, Gerechtigkeit und Frieden für alle im Nahen Osten“ vom Februar 2024 betrachten wir heute als unzureichend. Eine selbstkritische Revision unserer bisherigen Position in Bezug auf die israelische Staatspolitik gegenüber dem palästinensischen Volk ist überfällig.

Konfrontiert mit einem Völkermord, haben wir als linker Jugendverband versagt. Wir haben versagt,

1. den kolonialen und rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts, der sich von seinen Anfängen bis heute in der Eroberung neuer Gebiete und in der Vertreibung ihrer Einwohner:innen ausdrückt, anzuerkennen

2. die Verbrechen des israelischen Staates, vom Apartheidsystem bis zum Genozid in Gaza, unmissverständlich beim Namen zu nennen und zu verurteilen.

3. die Legitimität der Forderungen von Palästinenser:innen und ihren Partner:innen nach vollständiger individueller und nationaler Gleichberechtigung und nach einem uneingeschränkten Rückkehrrecht anzuerkennen

4. alles in unserer Macht Stehende zu tun, um zur Verwirklichung dieser Forderung beizutragen

Als Linksjugend [’solid] gestehen wir hiermit dieses historische Versagen und fordern unsere Partei dazu auf, uns hierin zu folgen. Die Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel ist ein fester Teil des undemokratischen Status quo, der von imperialistischen Mächten wie den USA und Deutschland in der ganzen Region aufrechterhalten wird. Auch Deutschlands Teilnahme am Genozid in Gaza — durch Rüstungsexporte, diplomatische Rückendeckung für Israel und Kriminalisierung von Palästinasolidarität — ist motiviert durch imperiale Interessen in der Region und nicht durch historische Schuldgefühle oder durch eine Liebe für Menschenrechte oder Demokratie. Ebenso muss auch die Befreiung Palästinas als Teil einer breiteren demokratischen und sozialistischen Revolution betrachtet werden, die den Imperialismus und Kapitalismus aus der Region herauswirft und wirkliche Gleichberechtigung und Selbstbestimmung schafft. Es ist unsere Aufgabe als Sozialist:innen in Deutschland, die revolutionären demokratischen und sozialistischen Bewegungen in der Region zu unterstützen und den deutschen Staat daran zu hindern, die Revolution mithilfe seiner Verbündeten in der Region niederzuwerfen und demokratische und sozialistische Ansätze zu unterdrücken.

Die Verwirklichung der oben aufgeführten Aufgaben betrachten wir von nun an als unsere Pflicht als sozialistischer und internationalistischer Jugendverband. Alle Sprecher:innen unseres Jugendverbands und alle Verbandsmitglieder in Parlamenten und Gremien sind verpflichtet, diese Linie deutlich nach außen zu vertreten. Wir würdigen die Vorarbeit unserer palästinasolidarischen Verbandsmitglieder, die in den letzten Jahren innerhalb des Verbands jeden kleinen Fortschritt gegen große Widerstände durchsetzen mussten. Wir danken all unseren Partner:innen, insbesondere palästinensischen Genoss:innen, die Druck auf uns ausgeübt haben, damit wir als Verband endlich eine klare Position finden und laden sie dazu ein, uns beim Aufbau einer wirklich palästinasolidarischen, antiimperialistischen und antirassistischen Verbandspraxis zu unterstützen.

Damit wir nie wieder als Verband zu einem Völkermord schweigen.

Ja: 127 (69,78 %)
Nein: 45 (24,725 %)

Genau dieser Antrag, und nun Beschluss, ist in den letzten Wochen durch die Medien gegangen, und um Missverständnisse auch auf dieser Plattform vorzubeugen, hier ein paar Erklärungen:

Dieser Antrag wurde geheim abgestimmt. Das Abstimmverhalten einer jeden Person ist anonym. Es ist technisch nicht möglich herauszufinden wer wie abgestimmt hat, demnach finde Ich die Aussage das auf Menschen Druck ausgeübt wurde um spezifisch abzustimmen falsch, welche in einigen Medien wiederholt wurde.

Der spezifische Satz des Antrags:

„[...] den kolonialen und rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts, der sich von seinen Anfängen bis heute in der Eroberung neuer Gebiete und in der Vertreibung ihrer Einwohner:innen ausdrückt, anzuerkennen”

Was das Aussagen soll ist, dass wir den modernen Genozid in Gaza nicht in einem Vakuum betrachten, sondern als Zuspitzung einer bereits seit der Nakba 1947 stattfindenden Aktion, welche Palästinenser:innen vertreibt und mit Siedlerkolonialismus das Staatsgebiet des Staates Israels ausweitet. Alle diese Ereignisse (Nakba, Siedlerkolonialismus, Genozid) werden von den Vereinten Nationen als solche anerkannt, alles was wir tun ist diese in einen Kontext zu setzen.

Es gab zum Beispiel einen Änderungsantrag welcher diesen Satz wie folgt ersetzen sollte:

die kolonialen und rassistischen Aktionen des israelischen Staats, wie zum Beispiel die Eroberung neuer Gebiete und die Vertreibung ihrer Einwohner:innen, als solche anzuerkennen

Dieser Antrag wurde nie behandelt, da sich geeinigt wurde und der Satz anderweitig vom Originalantrag überarbeitet wurde. Nur der Kern des Ganzen ist: Man kann vielleicht meinen das der A12 sich ungeschickt ausdrückt, doch ob man es so sagen würde wie es hier vermindert steht, oder so ausdrückt wie es nun beschlossen wurde, macht keinen unterschied.

Nun die Frage: Sind deutsche Medien wirklich wegen einer Formulierung sauer, oder widerspricht diese Ansicht generell der Staatsräson und eine misslungene Formulierung wird als vorgeschobener Grund genommen um in irgendwas Antisemitismus zu sehen? Denn das ist der Punkt: Dieser Antrag wäre, so oder anders formuliert, angenommen worden. Den Backlash hätte es auch gegeben, nur mit einem anderen Zitat oder einem anderen Fokus, doch der Vorwurf des antisemitischen Inhalts wäre geblieben. Wir sollten nicht empörter über Worte sein als über einen Völkermord, und im Moment sehe Ich viele Medien welche das sind, gerade in Deutschland, oder könnt ihr euch dran erinnern wie der Tagesspiegel, Bild, Die Welt und Co. den Genozid in Gaza als solchen benannt und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert haben? Nein, Ich zumindest nicht. Ein „falscher” Satz in einem Linksjugend ['solid] Beschluss? Verbietet am besten gleich die Partei.

Zum nächsten Punkt: Der Antrag spricht von „revolutionären Bewegungen” im Nahen Osten welche unterstützt werden sollen. Da haben sich viele Medien auch drauf gestürzt: Um welche Bewegungen geht es denn? Diese Frage habe Ich am wenigsten verstanden, da dies klar und deutlich in unserem Leitantrag steht. Ich habe sogar den Änderungsantrag Ä07b für den Leitantrag, welcher dies schriftlich hinzufügt, eingebracht. Exakt genannt sind: Youth Against Settlements, AlQaws, Mesarvot, Popular Struggle Coordination Commitee und Hadash. Wenn schon ein Antrag an die Presse geleaked wird, warum nicht auch der Leitantrag?

Viele Zeitungen haben zudem geschrieben, dass wir explizit Änderungsanträge gestrichen hätten welche das Leid ausgelöst durch die Hamas als solches benennen. Das ist sehr missverständlich ausgedrückt, da:

1. Wir haben bereits mehrere Beschlüsse in welchen wir die Hamas verurteilen, und

2. Der einzige Änderungsantrag der das in A12 beifügte war der Ersetzungsantrag. Also, ein Antrag der jedes einzelne Wort ändert. Da finde Ich es unfair so zu tun als hätten wir diesen abgelehnt weil wir den Terror der Hamas verharmlosen wollen.

Bei Fragen zu A12: Schreibt mir!

Es ist beschämend das der RBB die Lüge wiederholt, dass die sogenannten „revolutionären Organisationen” im Beschluss nicht benannt oder unklar sind, wenn Ich es war der den Antrag eingebracht hat welcher diese ganz klar benennt.